Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2020 - III ZA 24/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,36994
BGH, 08.10.2020 - III ZA 24/20 (https://dejure.org/2020,36994)
BGH, Entscheidung vom 08.10.2020 - III ZA 24/20 (https://dejure.org/2020,36994)
BGH, Entscheidung vom 08. Oktober 2020 - III ZA 24/20 (https://dejure.org/2020,36994)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,36994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Berufungsgericht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.04.2012 - III ZA 9/12

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussicht der

    Auszug aus BGH, 08.10.2020 - III ZA 24/20
    Es kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris).
  • BGH, 29.05.2013 - III ZA 26/13

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BGH, 08.10.2020 - III ZA 24/20
    Es kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris).
  • BGH, 14.01.2021 - III ZA 34/20

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe auf Antrag für die Einlegung und Begründung

    Dies gilt insbesondere für weitere offensichtlich rechtsmissbräuchliche Prozesskostenhilfegesuche (s. Senatsbeschlüsse vom 8. Oktober 2020 - III ZA 24/20 bis III ZA 29/20 und vom 15. Oktober 2020 - III ZA 30/20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht